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Neues vom Runden Tisch Windkraft-Frei-olsheim

  • 21.02.2017:
    Aufruf der BI Straubenhardt:Liebe Mitbürger,vor knapp 2 Wochen hat die Waldzerstörung im Straubenhardter Wald zu Gunsten von Spekulanten und Subventionsrittern begonnen.Am gestrigen Sonntag nutzen rund 250 Menschen die Gelegenheit, sich im Rahmen der von der BI angebotenen Waldbegehung von der katastrophalen Zerstückelung des Waldes ein eigenes Bild zu machen. Entsetzen war der allgemeine Tenor, so schlimm hatten sich die meisten Besucher den Umfang nicht vorgestellt, nachdem seitens des Bürgermeisters und Gemeinderats die Naturzerstörung ja immer kleingeredet wurde.Da die Genehmigung der Windkraftanlagen durch das Landratsamtes nach Ansicht der BI rechtswidrig erteilt wurde, weil das Landratsamt auf der Grundlage völlig unzureichender Gutachten entschieden hat, haben wir Rechtsmittel hierzu eingelegt. Eine Gruppe Privatkläger hat auf Initiative der BI Widerspruch gegen die Genehmigung eingelegt und wird vor dem Verwaltungsgericht auch Klage einreichen, wenn unser Widerspruch zurückgewiesen wird.Um die Anwaltskosten der Klagegruppe zu finanzieren, wurde der Rechtshilfefond ‚Waldrettung‘ eingerichtet. Wir bitten deshalb alle Bürger der Region, die die unsinnige Zerstörung des Waldes durch unsinnige Riesen-Windkraftanlagen in einem Schwachwindgebiet noch verhindern wollen, den Rechtshilfefonds durch eine Spende zu unterstützen. Die vom Landratsamt akzeptierten Gutachten weisen derartige Mängel auf, dass wir optimistisch sind, die vom Landratsamt nur mit Blick auf das Investoren-Interesse und gegen Bürger-Interesse durchgewunkene Genehmigung gerichtlich wieder auzuheben.


    Dies ist die letzte Möglichkeit, den ideologischen Irrsinn ohne Sinn und Verstand und gegen geltende Vorschriften, der nur einer kleinen Elite von Subventionsgewinnlern nutzt, aber ein weiteres riesiges Stück Natur in Deutschland unwiderbringlich zerstören würde, noch zu verhindern!

    Bitte unterstützen Sie deshalb den Rechtshilfefonds ‚Waldrettung‘,

    Volksbank Wilderdingen-Keltern,

    IBAN DE30 6669 2300 0018 3696 05.

    Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer

     

    Bitte beachten Sie, dass Spenden an den Rechtshilfefonds steuerlich nicht abzugsfähig sind. Wir bitten Sie aber, den Fonds dennoch nach Kräften zu unterstützen.

    Bitte beachten Sie außerdem, dass alle Spenden für den Fonds zweckgebunden sind und ausschließlich für den Widerspruch und die Klage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Landratsamtes für die Windkraftanlagen verwendet werden dürfen, um den Straubenhardter Wald vor den Windindustrie-Giganten zu bewahren. Sollten Mittel bei dem Klageverfahren nicht verwendet werden, werden diese Spenden anteilig wieder an die Spender zurückerstattet werden.

    Wir grüßen Sie sehr herzlich und bitten um Ihre zahlreiche Unterstützung für den Rechtshilfefonds ‚Waldrettung‘.

    Ihre BI Gegenwind Straubenhardt e.V.

    vertreten durch Heinz Hummel (Vorsitz), Jürgen Falkenberg (stellv. Vorsitz), Luciana Kalmbach (Kasse)

    • 15.01.2017: E-Mail von der BI Straubenhardt:Schlechte Nachrichten zu Weihnachten vom Landratsamt:

Liebe Mitbürger und Mitstreiter,

jetzt ist die zuletzt doch unerwartete Genehmigung doch noch ‚passend‘ zu Weihnachten gekommen. Das Landratsamt hat es also nicht geschafft, sich an die bestehenden Gesetze und Verordnungen zu halten, sondern hat durch Druck aus Stuttgart (wer hat die, die da Politik machen, gewählt?) unserer Auffassung nach rechtswidrig genehmigt. So können die Windkraft-Spekulanten von der WIRSOL Windpark GmbH & Co. KG die Genehmigung noch nach alter Rechtslage mit schönen prallen Subventionen – von allen Menschen in Deutschland bezahlt – unter den Weihnachtsbaum legen. Mit dem am 1. Januar in Kraft tretenden novellierten EEG hat der Staat ja versucht, die völlig aus dem Ruder gelaufene Subventionierung der angeblich ökologischen Riesenwindräder endlich wieder einzufangen. Das wäre eigentlich der längst überfällige Stopp für in schwachwindigen Gebieten völlig sinnlos aufgestellte Wind-Industrieanlagen gewesen.

Nun, es war zu befürchten, aber wie gesagt, nach den laufend eingeholten Auskünften aus dem LRA haben wir nicht mehr damit gerechnet und die Bürger deshalb mit dem kürzlich verteilten Info-Flyer noch einmal über den Stand der Dinge, wie er uns dargestellt wurde, informiert. Der Flyer ist somit einerseits überholt – andererseits zeigt er aber unsere Position und warum die Genehmigung unserer Auffassung nach rechtswidrig erfolgt ist, und ist damit eben doch noch aktuell! Das Landratsamt behauptet in der Presse, der Antragsteller habe einen Anspruch auf Genehmigung. Nun, den hat er aber NUR DANN, wenn die gesetzlichen Forderungen erfüllt sind. Und dazu würde dann auch ein ordentliches Artenschutzgutachten gehören, das bis zuletzt nicht vorlag!

Die Bürger-Initiative wird nach Prüfung der Genehmigungsunterlagen Widerspruch gegen die Genehmigung einlegen, wenn die von uns vorgebrachten und belegbaren Einwände bezüglich der mangelhaften Genehmigungsunterlagen des Investors vom Landratsamt weiterhin ignoriert wurden, wovon wir ausgehen müssen.

Nun, in post-faktischer Zeit müssen wir uns wohl auch daran gewöhnen, dass jetzt auch die Verwaltungsbehörden sich nicht mehr an Fakten halten. Was politisch gewollt ist (und moralisch begründet wird), muss nicht mehr geltendem Recht genügen. Wir werden jetzt feststellen, ob im Rechtsstaat, Entscheidungen nach Gesetzen und Verordnungen erfolgen, oder Minister oder Ministerialbürokratie nach Gutdünken der Verwaltung diktieren, wie die bestehenden Vorschriften passend ‚ausgedehnt‘ werden sollen. Die Politik wollte von Stuttgart 21 lernen – doch das genaue Gegenteil ist der Fall. Das ist aus unserer Sicht die große politische ‚Leistung‘ der Regierung Kretschmann!

Die Bürger-Initiative wird, sollte der Widerspruch vom Landratsamt zurückgewiesen werden, gegen die Genehmigung klagen, wenn die der Genehmigung widersprechenden Gründe weiterhin vorliegen. Um hier unsere Chancen noch einmal wesentlich zu erhöhen, bitten wir alle Mitglieder und Unterstützer der BI sich zu melden, wenn Sie

Ihre BI Gegenwind Straubenhardt e.V.

  • 26.10.2015: Die gemeinsame Stellungnahme der BIs Meldung von der BI „ProNaturraum“ und „Runder Tisch Windkraft-FREI-olsheim“
    bezüglich der 3. Offenlage des Regionalverbandes (RVMO) liegt HIER.
  • 13.08.2015:Karte aller Bürgerinitiativem (BIs) gegen Windkraft in Deutschland: klick!
  • 06.03.2015: Bau von Windkraft Anlagen in Dänemark wegen zahlreicher Proteste aus der Bevölkerung eingestellt bis gesundheitliche Schäden wissenschaftlich geklärt sind.Artikel aus „Die Welt“ von Daniel Wetzel vom 02.03.2015:Macht der Infraschall von Windkraftanlagen krank?
  • 26.10.2014: Eine impossante Veranschaulichung: WKA im Wald
  • 25.06.2014: Bürgerinitiative proNaturRaum lädt zur Fledermausexkursion ein:Wann: 18.07.2014 um 20.30.UhrWo: Völkersbach an der Pflanzschule/Mahlbergblickhütte:Bürgerinitiative proNaturRaum lädt zur Fledermausexkursion einEines der Tiere, dessen Lebensraum durch Windkraftanlagen gefährdet wird,ist die Fledermaus.Untersuchungen der Uni Freiburg haben ergeben,dass bei Standorten in Waldgebieten die Zahl der getöteten Tiere besonders groß ist.Um mehr über das Leben der Fledermäuse zu erfahren undum die spezielle Gefahr kennenzulernen die den Fledermäusen durch Windkraftanlagen droht,lädt die Bürgerinitiative ProNaturRaum Völkersbach zu einem Abendspaziergang ein.Dafür wollen wir uns jetztam Freitag, den 18.07.2014 um 20.30.Uhr,in Völkersbach an der Pflanzschule/Mahlbergblickhüttemit Frau Claudia Bruder, Umweltpädagogin, treffen.Sie wird uns die Biologie der Fledermäuse näher bringen,die Gefahren die den Fledermäusen durch WKA´s drohen erläutern undmit Hilfe von Ultraschalldetektoren die Rufe der Fledermäuse für uns hörbar machen.Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Bei Regen entfällt die Veranstaltung.Auf zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer freuen wir uns!

    Ihre Bürgerinitiative proNaturRaum

  • 03.06.2014: Tag des Lärms:Ärztekammer Wien warnt vor groß dimensionierten WindkraftanlagenOnline Quelle
  • 15.03.2014:Keine Windkraftanlagen auf Gaggenauer Gemarkung geplant!Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,in der Gemeinderatssitzung vom 14.03.2014 der Stadt Gaggenau, wurde unter Top 27 ein Sachstandsbericht zum „Teilflächennutzungsplan Wind“ vorgetragen. Herr Frey erläuterte den letzten Stand nach Abschluss der artenschutzrechtlichen Untersuchungen. Neben den natur- und landschaftsschutzrechtlichen Bedingungen in Verbindung mit dem Artenschutz kommt die Verwaltung zu dem Ergebnis, dass es auf der Gemarkung Gaggenau keine Suchräume für WKA geben wird. Zu beachten ist noch die Planung des RVMO (siehe unten BT Pessemitteilung).Der Sachstand wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.Dies ist eine gute Botschaft für alle Freiolsheimer und natürlich alle angrenzenden Nachbargemeinden, die uns jedoch bestärken sollte jetzt nicht nachzulassen und unsere privaten artenschutzrechtlichen Untersuchungen weiterzuführen, damit wir die Entscheidung der Stadt Gaggenau – keinen Teilflächennutzungsplan Wind aufzustellen – wirkungsvoll unterstützen können.Jetzt muss aber bereits der Stadt Gaggenau, dem Oberbürgermeister Christof Florus und dem ganzen Team um den Stadt-Planer Christian Frey für diese positive Entscheidung für Natur, Umwelt und Mensch gedankt werden.Nach Abschluss der Planungen wird es, voraussichtlich Mitte des Jahres, einen öffentlichen Stammtisch des RTW Freiolsheim geben, bei dem Herr OB Florus und Herr Frey über den Stand und über das weitere Vorgehen in Sachen Wind berichten werden.IhrRunder Tisch Windkraft-Frei-olsheim
  • Pressemitteilung des Badischen Tagblatt:keineWKAs
  • 08.03.2014: Aus der FAZ vom 26.02.2014:Merkel-Berater: EEG abschaffen
  • Liebe Freunde des Runder Tisch Windkraft-Frei-olsheim,am vergangenen Freitag, den 31.Januar 2014 fand im Malscher Bürgerhaus eine hochinteressante öffentliche Gemeinderatsitzung zum Thema „ Windenergie“ statt.Vor über 400 Besuchern trugen zunächst das Büro Breunig (Umweltbericht, Anlage 2), das Büro Nachtrieb (Planungsbüro) und der Rechtsanwalt Herr Simon den aktuellen Stand „Windenergie in Malsch“ vor. (weiterlesen…)
  • 25.10.2013: Flaute am Windrad (aus der Süddeutschen Zeitung von Andreas Frey) Link zum Bericht
  • 24.10.2013: ZDF Frontal21 (221013): Der Windwahn in Rheinland-PfalzLink zum Video
  • Infostand in Malsch am 14.09.2013: Link zum vollen BeitragMobilisiert alle und jeden, die Ihr mit unseren Argumenten erreichen könnt und bringt Sie am Samstag mit nach Malsch!Nur wenn wir eine überzeugend große Gruppe sind, werden wir WAHR- und ERNST genommen!
  • Offener Brief der Volksinitiative von Brandenburg ( vereinigte BI gegen Windkraft) “ Rettet Brandenburg“ an den MP PlatzeckOffener Brief als PDF
  • Windkraftgegner aus Malsch und Völkersbach zum Empfang von MP Kretschamnn (12. Juli in Ettlingen):kretschmann
  • Ein guter Bericht im Länderspiegel des ZDF über Windkraft., Abstände,  Immobilienwert etc.Hier zu sehen